PRESSEMITTEILUNG

„Grüne dürfen die Kohle-Kröte nicht schlucken“

Campact-Aktive warnen Parteien mit riesiger Kröte vor einer nachträglichen Legalisierung des Kraftwerks-Schwarzbaus in Datteln / Chance auf Aus von zehn Kohlekraftwerken nutzen / „SPD und Grüne müssen energiepolitischen Neuanfang und effektiven Klimaschutz durchsetzen“

Düsseldorf, 08.06.2010: Am Rande der Sondierungsgespräche für eine Ampelkoalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP hat das Kampagnen-Netzwerk Campact mit einer großen Kohle-Kröte demonstriert. Campact fordert, den Neubau von Kohlekraftwerken zu stoppen und das Kohlekraftwerk in Datteln abzureißen. Insbesondere die Grünen müssten ihre Wahlversprechen halten und dürften den Weiterbau des gerichtlich gestoppten Kohlekraftwerks über eine Lex E.on keinesfalls zulassen.

„Der Schwarzbau in Datteln darf nicht nachträglich legalisiert werden. Diese Kohlekröte dürfen SPD und Grüne in den Verhandlungen nicht schlucken“, sagte Ferdinand Dürr von Campact. Der Bau des Kohlekraftwerks in Datteln war vom Oberverwaltungsgericht Münster unter anderem aus Klimaschutzgründen gestoppt worden. Daraufhin hatte die schwarz-gelbe Koalition den Klimaschutz aus dem Landesentwicklungsgesetz gestrichen und einen neuen Landesentwicklungsplan aufgesetzt, um dem Gerichtsurteil die Rechtsgrundlage zu entziehen. „Auch die SPD hatte sich vor der Wahl gegen diese Lex E.on ausgesprochen. Jetzt gilt es Wort zu halten.“, sagte Dürr. „Es kann nicht sein, dass sich SPD und Grüne in der Opposition gegen eine verfehlte Regierungspolitik stellen, aber nach der Wahl einfach daran festhalten.“

Dürr verwies auf eine repräsentative Emnid-Umfrage, die Campact in Auftrag gegeben hat. Demnach sehen knapp 70 Prozent der Bürger Nordrhein-Westfalens den Neubau von Kohlekraftwerken skeptisch. Unter den SPD-Wählern sprachen sich 78 Prozent gegen neue Kohlekraftwerke aus, bei den Wählern der Grünen 85 Prozent. Selbst unter Anhängern der FDP halten zwei Drittel es für sinnvoll, den Bau von Kohlekraftwerken zu erschweren. „Wir erwarten von einer neuen Landesregierung, dass sie den Mehrheitswillen der Bevölkerung umsetzt und Lobbyinteressen zurückweist. Nordrhein-Westfalen muss endlich wegkommen von der klimaschädlichsten Form der Stromerzeugung, der Kohlekraft“, warnte Dürr.

Die kompletten Ergebnisse der Emnid-Umfrage finden sie hier.

Weitere Informationen zur Kampagne: http://www.campact.de/klima/home

Pressekontakt vor Ort:
Ferdinand Dürr, Klimaexperte von Campact, mobil 0176 - 2171 9335