Gerda Hasselfeldt (CSU)

Anrede,

vielen Dank für Ihre Zuschrift zur Entscheidung des ZDF-Verwaltungsrates, das ich in dieser Form mehrfach erhalten habe.

Der ZDF-Verwaltungsrat hat u.a. die Aufgabe, im Einvernehmen mit dem Intendanten einen Chefredakteur für den Fernsehsender zu berufen. Für den Vorschlag des Intendanten, den Vertrag von Herrn Brender nach zehn Jahren ein weiteres Mal zu verlängern, hat sich am 27. November 2009 nicht die erforderliche Drei-Fünftel-Mehrheit gefunden. Hintergrund dafür ist, dass einige Mitglieder des Verwaltungsrates dafür plädieren, die aktuellen Herausforderungen des Senders mit einem neuen Chefredakteur anzugehen. Da der Verwaltungsrat kein "Abnickgremium" ist, sondern durchaus die Aufgabe hat, die Entwicklung des Senders bei den zentralen Kriterien Qualität, Quote und Kosten zu bewerten, ist seine Entscheidung legitim und bietet meines Erachtens keinen Anlass für eine Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht.

Mit freundlichen Grüßen

Gerda Hasselfeldt, MdB